Sie sind hier: r-recht.de » Familienrecht

21. September 2017

DAV
Mitglied im Anwaltverein

Arbeitsgemeinschafts Bank- und Kapitalmarktrecht
AG Bank- und Kapitalmarktrecht

AG Geistiges Eigentum & Medien
AG Geistiges Eigentum & Medien

Fotos:

Ludwig Migl

Heinz Zak

Dr. Inge Rötlich

Trennen, aber wie?

Fast die Hälfte aller Ehen werden inzwischen in Deutschland geschieden. Die aktuelle Scheidungsrate liegt bei ca. 40 %, wobei sie in Westdeutschland mit ca. 43,6 % höher liegt als in Ostdeutschland mit 37,1 %. In ca. der Hälfte aller Scheidungsfälle sind minderjährige Kinder betroffen.

Wie können wir Ihnen helfen?

Die meisten Menschen empfinden eine Trennungssituation zumindest psychisch bedrohlich, manchmal auch existentiell. Lassen Sie sich daher fachlich beraten, bevor die Weichen falsch gestellt werden!

Die Kanzlei Dr. Rötlich Rechtsanwälte - Fachanwälte unterstützt Sie in dieser schwierigen Lebenssituation bei allen rechtlichen Fragen!

Als Fachanwälte für Bank- und Kapitalmarktrecht finden wir außerdem für Sie die Lösungen bei allen Fragen rund um die Finanzen und die Auseinandersetzung des Vermögens oder auch der Schulden.

Scheidung

Scheidung

Voraussetzungen der Scheidung

Voraussetzung für eine Scheidung ist zunächst, dass die Eheleute seit einem Jahr getrennt leben und mindestens einer von ihnen die Ehe für zerrüttet hält und geschieden werden möchte. Man kann auch in der gemeinsamen Ehewohnung getrennt leben, wenn gegenseitige Versorgungsleistungen (z.B. Waschen, Kochen, Aufräumen) nicht mehr erbracht werden. Der Regelfall ist aber sicherlich die rä

Kann ich mich online scheiden lassen?

Die klare Antwort lautet: Nein. Oft werden wir gefragt, ob eine Online-Scheidung möglich ist. Wir beraten Sie selbstverständlich gerne mit Hilfe der modernen Medien über e-mail usw., aber die Scheidungsverhandlung selbst findet vor dem Amtsgericht/Familiengericht statt, und es besteht grundsätzlich Anwesenheitspflicht beider Ehepartner.

Wie lang ist die Dauer des Verfahrens?

Die Dauer des Scheidungsverfahrens hängt von vielerlei Faktoren ab. Sie schwankt zwischen vier Monaten für eine einfache Scheidung bis zu (schlimmstenfalls) mehreren Jahren bei umfangreich notwendigen Regelungen.

Welche Unterlagen brauchen wir von Ihnen?

Welche Unterlagen brauchen wir von Ihnen?

Sie erleichtern uns die Bearbeitung Ihres Falles, wenn Sie zur ersten Besprechung folgende Unterlagen mitbringen

  • Heiratsurkunde
  • Geburtsurkunde der Kinder
  • Rentenversicherungsnummer
  • Die zwölf letzten Lohn-/Gehaltsrechnungen beider Ehepartner (soweit vorhanden) und den letzten Steuerbescheid; bei Selbständigen die Bilanzen oder Einnahmen-/Überschußrechnungen der letzten 3 Jahre sowie die Summen- und Saldenlisten
  • Unterlagen über die sonstigen finanziellen Verhältnisse und Verpflichtungen (Kreditverträge, Lebensversicherungsverträge, Bausparverträge, Nachweis über Geldanlagen)

bei Prozesskostenhilfe:

  • Mietvertrag, aktuellen Kontoauszug, Kreditunterlagen
  • Ehevertrag, soweit vorhanden

Versorgungsausgleich

Versorgungsausgleich

Wie ist das mit dem Versorgungsausgleich?

Der Versorgungsausgleich ist der Ausgleich der in der Ehezeit erworbenen Altersversorgungsansprüche. Dabei werden vom Familiengericht alle gesetzlichen, privaten und betrieblichen Versorgungsanwartschaften erfragt und, bezogen auf die Ehezeit, von den jeweiligen Rentenversicherungsträgern berechnet. In bestimmten Fällen kann der Versorgungsausgleich ausgeschlossen werden. Auch sind Abfindungsvereinbarungen möglich. Wenn allerdings die Ehegatten ein Jahr vor der Scheidung eine notariell beglaubigte Verzichtserklärung abgegeben haben, muss der Versorgungsausgleich nicht durchgeführt werden.

Sorgerecht / Umgangsrecht

Sorgerecht / Umgangsrecht

Was wird aus den Kindern?

Seit dem 1.7.1998 steht das Sorgerecht für gemeinsame Kinder auch nach der Scheidung beiden Eltern gemeinsam zu. Diese Regelung hat sich in der Praxis bewährt, weil gleichzeitig die Rechte desjenigen Elternteils, bei dem die Kinder ihren Lebensmittelpunkt haben, deutlich gestärkt wurden. In allen Fragen des täglichen Lebens, der Gesundheits- und Bildungsvorsorge kann dieser die anstehenden Entscheidungen allein fällen. Lediglich Fragen, die die grundlegende Lebensführung eines Kindes betreffen, müssen einvernehmlich gelöst werden. Beispiele dafür sind Schulwechsel, anstehende Arztbehandlungen, Operationen der Kinder usw., also Entscheidungen von einer gewissen Tragweite.

Oft kommt es zwischen den getrennten Eltern zum Streit über den Umgang mit den Kindern. Für den Gesetzgeber und die Familiengerichte hat das Kindeswohl oberste Priorität. Dies bedeutet, daß zum einen die Probleme der Eltern nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden dürfen. Es bedeutet aber auch, daß beide Elternteile für die Kinder wichtig sind und die Eltern alles dafür tun müssen, damit die Kinder Kontakt zu beiden Elternteilen haben und auch behalten. Ausnahmen hiervon gibt es nur in krassen Fällen, in denen zum Beispiel massive Gewalt in der Familie eine Rolle spielt.

Die Kanzlei Dr. Rötlich Rechtsanwälte versucht dabei, eine für Sie und Ihre Kinder verträgliche und langfristig funktionierende Lösung zu finden.

Ehegattenunterhalt / Kinderunterhalt

Ehegattenunterhalt / Kinderunterhalt

Was ist mit dem Unterhalt?

Sinnvollerweise klärt man die Unterhaltsfragen vor oder unmittelbar nach der Trennung. Die Berechnung von Unterhalt ist meistens kompliziert und sollte von einem Fachanwalt für Familienrecht vorgenommen werden.

Oft lässt es sich nicht vermeiden, dass der einkommenslose Ehepartner zur Finanzierung seines Lebensunterhaltes ganz oder teilweise auf staatliche Unterstützung angewiesen ist. Wer bedürftig ist und keinen Unterhalt erhält, hat Anspruch hierauf.

Ein einvernehmlicher Verzicht auf Kindesunterhaltsansprüche ist nicht möglich. Auch auf Trennungsunterhalt kann nicht ohne weiteres verzichtet werden, insbesondere dann nicht, wenn der Berechtigte Sozialhilfe erhält oder demnächst erhalten wird. Beim nachehelichen Unterhalt muß dies jeweils im Einzelfall überprüft werden.

Zahlt der Barunterhaltspflichtige keinen Kindesunterhalt, kann man beim Jugendamt bis zum zwölften Lebensjahr des Kindes Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz beantragen.

Ab wann der betreuende Elternteil dazu verpflichtet ist, arbeiten zu gehen bzw. in welchem Umfang, ist vom Einzelfall abhängig. Nach dem Willen des Gesetzgebers soll aber jeder Elternteil nach einer gewissen Zeit nach der Scheidung in der Lage sein, für sich selbst zu sorgen. Mit einem "lebenslangen Unterhalt bis zur Rente" kann daher seit der Gesetzesänderung im Herbst 2009 kein Unterhaltsberechtigter mehr rechnen, von Ausnahmefällen abgesehen.

Kein Fall ist mit dem anderen Fall vergleichbar, so daß pauschale Aussagen, wieviel Unterhalt jemand bekommt, nicht möglich sind.

Schulden

Schulden

Was ist mit den Schulden?

Oftmals bestehen Schulden, die vor oder während der Ehe begründet wurden. Für Schulden, die ein Ehegatte allein für sich begründet hat, haftet der andere Ehegatte grundsächlich nicht. Wenn überhaupt, haftet man für eigene Schulden. Aber auch davon gibt es Ausnahmen in den Fällen, in denen ein Ehegatte, der kein eigenes Einkommen hatte, eine Verpflichtung eingegangen ist. Die Klärung der finanziellen Verhältnisse sollte mit dem Trennungs- und Scheidungsverfahren einhergehen. Sichern Sie sich die Kreditunterlagen und reichen Sie uns diese ein.

Hausrat

Hausrat

Was wird aus dem Hausrat?

Zum Hausrat gehören all die Dinge, die zum gemeinsamen Gebrauch in der Ehezeit angeschafft worden sind, und die nicht Ersatz für einen in die Ehe von einem Ehepartner eingebrachten Gegenstand sind. Hausrat wird, wenn sich die Eheleute nicht über die Aufteilung einigen können, nach Billigkeitsgesichtpunkten geteilt. Das Gericht kann grundsächlich keine "Hausratsteilung gegen Geld“ vornehmen. Die Ehegatten können sich aber selbstverständlich auf Ausgleichszahlungen einigen. Scheitert eine einvernehmliche Lösung, ist ein Hausratsteilungsverfahren unvermeidlich. Dazu müssen sämtliche Hausratsgegenstände mit einer präzisen Beschreibung erfasst werden. Vielleicht erleichtert dieser Hinweis die Einigung.

Ehewohnung

Ehewohnung

Was wird aus der Ehewohnung?

In der Regel zieht einer der Ehegatten aus der gemeinsamen Ehewohnung aus. Oft wünschen beide, dass der jeweils andere die Ehewohnung verlässt. Man kann bei Gericht die Zuweisung der Ehewohnung an einen Ehepartner auch vor der Scheidung verlangen, wenn ein Zusammenleben der Ehegatten in der Ehewohnung objektiv unzumutbar ist. Die einzelnen Umstände sind individuell zu klären.

Ein gemeinsamer Mietvertrag kann auch nur gemeinsam mit dem Partner gekündigt werden. Es nutzt also im Streitfall nichts, auszuziehen und dem Vermieter mitzuteilen, man lebe nicht mehr in der Wohnung und kündige. Der Ehepartner muss die Kündigung ebenfalls aussprechen. Im Weigerungsfall kann er dazu verurteilt werden.

Zugewinnausgleich

Zugewinnausgleich

Wie ist das mit dem Zugewinn?

In der Ehe gehört den Ehegatten beileibe nicht alles gemeinsam. Im Gegenteil: Jeder Ehegatte ist Inhaber seines Vermögens. Der in der Ehezeit begründete Vermögenszuwachs wird aber im Zugewinnausgleichsverfahren ausgeglichen, so dass beide Partner einen identischen Vermögenszuwachs haben. Der Vermögenszuwachs ist die Differenz des End- zum Anfangsvermögen, wobei Stichtag für das Endvermögen der Tag der Zustellung des Scheidungsantrages ist, der Stichtag für das Anfangsvermögen der Tag der Eheschließung.

Schulden werden nicht ausgeglichen. Zum Vermögen gehören zum Beispiel Lebensversicherungen, ausschließlich selbstgenutzte Fahrzeuge, Bankguthaben, Aktienpakete, Grundstücke, etc.

Ein Zugewinnausgleich findet nur statt, wenn keine Gütertrennung vereinbart ist.

Scheidungsfolgenvereinbarung

Scheidungsfolgenvereinbarung

Was ist eine Scheidungsfolgenvereinbarung?

In vielen Scheidungsfällen bietet es sich an, alle zu klärenden Bereiche in einer Gesamtvereinbarung zu regeln, die dann entweder notariell beurkundet oder vor dem Familiengericht protokolliert wird. Dies macht oft Sinn, wenn Unterhaltsfragen zu klären sind und zum Beispiel gemeinsames Vermögen zu verteilen ist, oder auch, wenn eine gemeinsame Immobilie verkauft werden muß, oder von einem der beiden Ehepartner übernommen werden und der andere Ehepartner dann ausgezahlt werden soll.

Bei der Erarbeitung und Formulierung unterstützt die Kanzlei Dr. Rötlich Rechtsanwälte - Fachanwälte Sie gerne!

Verfahrenskosten

Verfahrenskosten

Wie hoch sind die Kosten des Verfahrens?

Die Kosten eines Scheidungsverfahrens sind umso geringer, je mehr zwischen den Ehepartnern einvernehmlich geregelt wird. Die Rechtsschutzversicherung zahlt nur eine Unterhaltsberatung, allerdings auch nur dann, wenn wir über diese Beratung hinaus keinerlei Leistungen für sie erbringen. In der Regel bedeutet dies also, daß die Rechtsschutzversicherung überhaupt nicht einspringt.

Wenn Sie die Anwaltskosten nicht selber tragen können, können Sie sich bei dem Amtsgericht an Ihrem Wohnort einen sog. Beratungshilfeschein besorgen. Ihr Eigenanteil beträgt dann lediglich 10 Euro.

Prozesskostenhilfe für ein Gerichtsverfahren kann bewilligt werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Ob dies der Fall ist, muß in Ihrem Einzelfall geklärt werden.

Die Kosten sind immer einzelfallabhängig. Fragen Sie uns einfach!